Bundestag: Atomaustieg ist beschlossene Sache

  • 30.06.11 Der Atomaustieg wurde nun am heutigen Donnerstag entgültig beschlossen. Damit wird der Weg frei für den Ausstieg bis zum Jahr 2022. Dabei stimmten Union, FDP, SPD und Grüne am heutigen Donnerstag gemeinsam mehrheitlich für eine entsprechende Änderung des Atomgesetzes. Es gab 513 Ja- und 79 Nein-Stimmen sowie 8 Enthaltungen.

    Dabei hat die Union und FDP sich dem Druck der Wähler gebeugt. Es war offensichlich, dass eine starre Haltung gegenüber der Atomkraft, sogar mit Verlängerung der Atomkraftwerkslaufzeit, nicht mehr bei den Bundesbürgern seit der schrecklichen Atomkatastrophe in Japan von der Bundesregierung tragbar war. Deshalb beanspruchen die SPD und die Grünen für sich den Atomausstieg, und Union und FDP sind dabei nur Mitläufer.

    Dabei werden nun 8 Atomkraftwerke sofort stillgelegt, die übrigen 9 AKWs sind dann im mehreren Schritten bis zum Jahr 2022 dran. Damit die erst im Herbst 2010 beschlossene Laufzeitverlängerung bei den Kraftwerken zurückgenommen. Auch machte der Bundestag den Weg frei für ein umfangreiches

    Gesetzespaket zum Ausbau erneuerbarer Energien und für mehr Energieeffizienz.

    Selbst wenn die Strompreise dadurch weniger stark steigen, wollen 68 Prozent der Deutschen nicht, dass die Atomkraftwerke länger laufen. Selbst bei den Anhängern der Regierungsparteien wollen 74 Prozent, bzw. 85 Prozent bei den FDP-Anhängern einen Ausstieg spätestens um 2020. Auch sollten laut 67 Prozent der Befragten alle acht Atomkraftwerke, die im Rahmen des Moratoriums der Bundesregierung überprüft werden, abgeschaltet bleiben. Nur 3 Prozent der Deutschen befürworten, dass alle acht Meiler wieder in Betrieb genommen werden. 28 Prozent finden, dass die Kraftwerke nur teilweise wieder ans Netz gehen sollten. Dieses ergab eine ARD Umfrage unter seinen Zuschauern im April.

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