Neue Koalition mit uneinheitlichen Bewertungen für den Energiemarkt

  • 26.10.09 Die neue Regierungs-Koalition aus CSU, CDU und FDP stößt bei den Energieerzeugern und Umweltverbänden auf ein geteiltes Echo, wenn es um den geplanten Ausbau und der Bewertung von der zukünftigen Energiegewinnung geht.

    Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) bewertet den Koalitionsvertrag im

    Bereich Energiepolitik insgesamt mit der Note befriedigend. Positiv hervorzuheben ist aus Sicht der Branche, dass die neue Regierung die maßgebliche Rolle der Erneuerbaren Energien bei der Energieversorgung anerkennt und betont. Dabei soll erneuerbare Energie sowie die Technologieführerschaft in diesem Bereich konsequent ausgebaut werden und konventionelle Energieträger kontinuierlich durch alternative Energien ersetzt werden.

    Positiv beurteilt der Branchenverband die Betonung der Speicherentwicklung und die angekündigten Anreize für Regenerative Kombikraftwerke. Dies seien entscheidende Schritte auf dem Weg zur regenerativen Vollversorgung. Als falsche Weichenstellung bewertet der BEE dagegen die Aufkündigung des

    Atomkonsenses. Mit längeren Laufzeiten für Kernkraftwerke drohe die zunehmende Verstopfung der Stromnetze und eine Einschränkung des Vorranges für Erneuerbare.

    Wie es nicht anders zu erwarten war, begrüßt das deutsche Atomforum die Neubewertung der Kernenergie. Dabei geht es im wesentlichen um die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke. Die Details der Ausgestaltung einer Laufzeitverlängerung wird die Politik in Gesprächen mit den Betreibern klären.

    Das Deutsche Atomforum begrüßt ferner die Position der Koalitionsparteien, die Erkundung in Gorleben zeitnah wieder aufzunehmen, zügig und ergebnisoffen fortzuführen sowie die Pläne, Gorleben einem Peer Review zu unterziehen.


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